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Copyright u. Datenschutz

Nutzungsbedingungen

Anerkennung der Konditionen

Die Rheinpraxen GmbH ("Betreiber"), vertreten durch den geschäftsführenden Gesellschafter Thomas Franz, stellt Ihnen auf dieser Web-Site ("Publikation") Informationen, Dokumente, Software und andere Produkte (zusammengefasst unter "Materialien") sowie verschiedene Dienste ("Dienste") zur Verfügung, die den in folgendem Text festgesetzten Konditionen unterliegen. Wenn Sie diese Publikation aufrufen, erkennen Sie diese Konditionen an. Der Betreiber behält sich das Recht auf Änderung dieser Nutzungsbedingungen in unregelmässigen Abständen und nach eigenem Ermessen vor. Es gilt die jeweils veröffentlichte Fassung der Nutzungsbedingungen. Darüber hinaus unterliegt die Inanspruchnahme von Dienstleistungen oder Materialien in dieser Publikation den Richtlinien oder Regelungen, die jeweils separat aufgestellt werden und Konditionen enthalten, die die allgemeinen Nutzungsbedingungen erweitern oder ergänzen. Alle dortigen Konditionen werden hiermit per Referenz in diese Nutzungsbedingungen integriert. Im Falle einer Nichtbeachtung der Nutzungsbedingungen wird Ihnen mit sofortiger Wirkung die Erlaubnis entzogen, diese Publikation zu nutzen. Ausserdem sind Sie verpflichtet, alle heruntergeladenen und/oder ausgedruckten Materialien zu vernichten.

Copyright / Eingeschränkte Lizenz

Die Dienste und Materialien auf dieser Publikation sind durch das Urheberrecht und/oder andere Gesetze zu geistigem Eigentum geschützt. Jeder unbefugte Gebrauch der Dienste und Materialien auf dieser Publikation kann eine Verletzung dieser Gesetze zur Folge haben. Sofern nicht ausdrücklich bestimmt, gewähren Ihnen der Betreiber und seine Zulieferer keinerlei ausschliessliches oder implizites Recht auf der Grundlage irgendeines Patentes, Urheberrechts, Warenzeichens oder vertraulicher Handelsinformationen im Hinblick auf die Dienste und Materialien.

Sofern nicht ausdrücklich genehmigt, ist die Vervielfältigung von Informationen oder Dokumenten auf dieser Publikation in irgendeiner Form ohne eine vorherige schriftliche Erlaubnis des Betreibers untersagt.

Nutzung von Software. Software sowie dazugehörige Dokumentationen, die auf dieser Publikation zum Erwerb bereitgestellt werden, sind bei dem Betreiber oder seinen Zulieferern urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung der Software wird durch die in der Lizenzvereinbarung für Endnutzer des jeweiligen Produktes festgelegt. Ein Zugriff irgendeiner Form auf den Quellcode der Software, die in dieser Publikation zur Verfügung gestellt wird, ist nicht gestattet.

Nutzung der Informationen dieser Publikation. Sofern nicht anderweitig in Zusammenhang mit einem bestimmten Abschnitt, einer Datei oder einem Dokument dieser Publikation zu verstehen gegeben, ist jedermann dazu berechtigt, dieses Dokument anzusehen, zu kopieren, zu drucken und zu verteilen, sofern folgende Bedingungen beachtet werden:

  1. Die Dokumente und Informationen dürfen nur für persönliche, interne, nichtkommerzielle Informationszwecke genutzt werden.
  2. Die Dokumente und Informationen dürfen in keiner Form geändert werden.
  3. Die Dokumente und Informationen in dieser Publikation dürfen nicht weiterverteilt werden.
  4. Sie dürfen aus den Dokumenten und Informationen keine Angaben auf Urheber- oder andere Eigentumsrechte entfernen.
  5. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Genehmigung zur Betrachtung, zum Kopieren und Drucken von Dokumenten und Informationen in dieser Publikation jederzeit zu widerrufen. Jede Nutzung muss nach einer schriftlichen Bekanntmachung seitens des Betreibers sofort eingestellt werden.
  6. Die Ihnen gewährten Rechte gründen sich auf einer Lizenz und nicht auf der Übereignung eines Titels.

Die oben aufgeführten Rechte, Dokumente und Informationen in dieser Publikation zu betrachten, herunterzuladen und auszudrucken, gelten nicht für das Design und das Layout dieser Publikation. Elemente dieser Publikation sind durch das Handels- und anderes Recht geschützt und dürfen weder im Ganzen noch in Teilen kopiert oder imitiert werden.

Nutzung und Schutz der Benutzerkontonummer und des Passwortes

Sie tragen die Verantwortung für die Vertraulichkeit Ihrer Benutzerkontonummer und/oder Ihres Passwortes. Ebenso sind Sie verantwortlich für jede Nutzung Ihres Kontos, ob faktisch oder ausdrücklich von Ihnen genehmigt oder nicht.

SOFERN NICHT ANDERWEITIG IN EINER SCHRIFTLICHEN VEREINBARUNG ZWISCHEN IHNEN UND DEM BETREIBER ODER GEMÄSS EINSCHLÄGIGEM RECHT FESTGELEGT, WERDEN SÄMTLICHE DIENSTLEISTUNGEN UND MATERIALIEN DIESER PUBLIKATION, WIE SIE IM MOMENT IST UND OHNE JEGLICHE GARANTIEN ZUR VERFÜGUNG GESTELLT.

Vertragliche Zusicherungen und Ausschlusserklärungen

DIESER AUSSCHLUSS DECKT AUSDRÜCKLICHE UND IMPLIZIERTE GARANTIEN AB, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT AUSSCHLIESSLICH, IMPLIZIERTER GARANTIEN IN BEZUG AUF HANDELSFÄHIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN GEWISSEN ZWECK ODER NICHTVERLETZUNG VON VERTRÄGEN. OHNE JEGLICHE EINSCHRÄNKUNG DES EBEN ERWÄHNTEN SCHLIESST DER BETREIBER JEDE FORM VON GARANTIE AUS, DASS

DIE MATERIALIEN UND DIENSTLEISTUNGEN IHREN ANSPRÜCHEN GENÜGEN;
DIE MATERIALIEN UND DIENSTLEISTUNGEN UNUNTERBROCHEN ZUR VERFÜGUNG STEHEN, AKTUELL, SICHER UND FEHLERFREI SIND;
DIE RESULTATE, DIE AUS DER NUTZUNG DER MATERIALIEN UND DIENSTLEISTUNGEN HERVORGEHEN, EFFEKTIV, AKKURAT UND VERLÄSSLICH SIND;
DIE QUALITÄT DER VON IHNEN IN DIESER PUBLIKATION ERWORBENEN PRODUKTE, DIENSTLEISTUNGEN ODER INFORMATIONEN IHREN ERWARTUNGEN ENTSPRECHEN;
FEHLER IN ÜBER DIESE PUBLIKATION ERWORBENER SOFTWARE BEHOBEN WERDEN.

VERWEISE AUF ANDERE UNTERNEHMEN, DEREN DIENSTLEISTUNGEN UND PRODUKTE WERDEN, WIE SIE IM MOMENT SIND UND OHNE IRGENDEINE AUSDRÜCKLICHE ODER IMPLIZIERTE GARANTIE, BEREITGESTELLT.

UNTER KEINEN UMSTÄNDEN WERDEN DER BETREIBER ODER SEINE ZULIEFERER FÜR IRGENDWELCHE SPEZIELLEN, ZUFÄLLIGEN ODER INDIREKTEN SCHÄDEN HAFTEN, GENAUSO WENIG FÜR SCHÄDEN ANDERER ART, EINSCHLIESSLICH UND UNEINGESCHRÄNKT SOLCHER SCHÄDEN, DIE AUS NUTZUNGSVERLUST, DATENVERLUST ODER ERTRAGSVERLUST HERVORGEHEN. DIES GILT UNGEACHTET DER FRAGE, OB DER BETREIBER HINSICHTLICH EINER SCHADENSMÖGLICHKEIT IN KENNTNIS GESETZT WORDEN IST ODER NICHT, UND JEDER HAFTUNGSTHEORIE, DIE IN ZUSAMMENHANG MIT DER NUTZUNG ODER AUSFÜHRUNG DIESER ODER ANDERER DURCH EINEN VERWEIS ERWÄHNTER PUBLIKATIONEN ENTSTEHEN. IN EINIGEN GERICHTSBEZIRKEN IST DER AUSSCHLUSS ODER DIE EINSCHRÄNKUNG DER HAFTBARKEIT FÜR SCHÄDEN JEDER ART UNTERSAGT, WESWEGEN DIE OBIGEN EINSCHRÄNKUNGEN FÜR SIE UNWIRKSAM SIND.

DAS HERUNTERLADEN ODER EINE ANDERE FORM DES ERWERBS VON MATERIALIEN ÜBER DIESE PUBLIKATION GESCHEHEN AUF EIGENE VERANTWORTUNG UND EIGENES RISIKO SOWIE MIT DER EINVERSTÄNDNISERKLÄRUNG, DASS SIE ALLEIN DIE KONSEQUENZEN FÜR EINEN EVENTUELLEN SCHADEN AN IHREM COMPUTER ODER AUFGRUND EINES DATENVERLUSTES TRAGEN, DIE AUS DEM HERUNTERLADEN ODER EINER ANDEREN FORM DES ERWERBS VON MATERIALIEN RESULTIEREN KÖNNEN. KEIN RAT ODER HINWEIS, OB MÜNDLICH ODER SCHRIFTLICH, DER IHNEN VOM BETREIBER, DURCH ODER IN DIESER PUBLIKATION ZUGEGANGEN IST, DARF ALS GARANTIE GEWERTET WERDEN, DIE IN DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN NICHT AUCH AUSDRÜCKLICH ANGEGEBEN WIRD.

Diese Publikation enthält Verweise auf Web-Sites Dritter, die ausserhalb jeglicher Kontrolle des Betreibers liegen. Der Betreiber verzichtet auf jedwede Äusserung zu irgendeiner Web-Site, auf die Sie von dieser Publikation aus Zugriff haben. Im Falle eines Zugriffs auf eine Web-Site ausserhalb dieser Publikation übernehmen Sie jedes Risiko. Der Betreiber zeichnet nicht für die Genauigkeit und Richtigkeit der dort bereitgestellten Informationen, Daten, Meinungen, Ratschläge oder Stellungnahmen oder für die Qualität irgendwelcher Produkte oder Dienstleistungen verantwortlich. Der Betreiber stellt diese Verweise lediglich als Zusatzleistung zur Verfügung.

Diese Publikation ist von anderen Staaten aus zugänglich und kann eventuell Hinweise auf Produkte, Dienstleistungen und Programme des Betreibers enthalten, die in Ihrem Land noch nicht offiziell erhältlich sind. Diese Hinweise sind nicht als Andeutung zu verstehen, dass der Betreiber die Bekanntmachung solcher Produkte, Dienstleistungen, und Programme in Ihrem Land beabsichtigt.

Sollten Sie oder ein anderer Leser dieser Publikation uns eine Stellungnahme schicken, mit Informationen, Feedback, Daten, Fragen, Kommentaren, Vorschlägen oder Ähnlichem hinsichtlich des Inhaltes jeglicher Publikationen des Betreibers, werden solche Stellungnahmen als nicht vertraulich eingestuft. Der Betreiber kann frei und ohne Einschränkungen die Stellungnahmen vervielfältigen, nutzen, veröffentlichen und an andere verteilen. Sie erklären sich einverstanden, dass der Betreiber zum freien Nutzen von jeglichen Ideen, Konzepten oder Techniken berechtigt ist, die in Ihrer Stellungnahme enthalten sind, für alle Zwecke einschliesslich, aber nicht ausschliesslich, denen der Entwicklung, Herstellung, und Marketing von Produkten unter Nutzung solcher Ideen, Konzepte oder Techniken.

Die Veröffentlichung oder Übermittlung von Material mit gesetzeswidrigem, (insbesondere in Bezug auf das Urheberrecht), drohendem, verleumderischem, diffamierendem, sittenwidrigem, pornografischem o. ä. Inhalt sind untersagt. Im Falle einer Verletzung dieser Unterlassungsklausel wird Ihnen der Zugang zu den Anwenderforen des Betreibers versagt.

Vorgehensweise bei einer Urheberrechtsverletzung

Der Betreiber wird den Umständen entsprechend die Konten von Nutzern, die geistiges Eigentum anderer verletzen, aufkündigen. Wenn Sie der Auffassung sind, dass der Tatbestand der Urheberrechtsverletzung erfüllt ist, setzen Sie den zuständigen Sachbearbeiter des Betreibers davon mit folgenden Angaben in Kenntnis:

eine handgeschriebene oder elektronische Unterschrift der Person, die im Namen des Inhabers des Urheberrechts, das mutmasslich verletzt wurde, handeln darf;
eine Beschreibung der urheberrechtlich geschützten Arbeit oder Arbeiten, die Ihrer Ansicht nach verletzt wurden, sowie eine Angabe, welches Material in diesem/n Werk(en) gegen Ihr Urheberrecht verstösst und von dem die Löschung vorgenommen bzw. worauf der Zugriff unterbunden werden soll;

eine Angabe der Stellen, wo sich das Material, das Ihrer Ansicht nach gegen das Urheberrecht verstösst, auf der Web-Site des Betreibers befindet; umfassende persönliche Angaben, die es dem Betreiber erlauben, sich mit Ihnen in Verbindung zu setzen (Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse); eine Erklärung Ihrerseits mit dem Inhalt, dass Sie nach bestem Wissen und Gewissen glauben, dass das in Ihrem Schreiben erwähnte Material nicht durch den Inhaber des Urheberrechts, seinen Agenten oder das Gesetz freigegeben wurde; eine Erklärung Ihrerseits mit dem Inhalt, dass die Angaben im Schreiben der Wahrheit entsprechen und Sie an Eides statt erklären, dass Sie der Inhaber des Urheberrechts selbst oder dazu befugt sind, im Namen desselben zu handeln.

Bei Urheberrechtsfragen können Sie uns wie folgt kontaktieren:

Per Post:
Thomas Franz, Rheinstraße 20, D-40668 Meerbusch, Deutschland

Per Telefon: (0 21 50) 79 47 0, Per Fax: (0 21 50) 79 47 27

Per E-Mail: info(at)rheinpraxen.de

Einschränkungen in Bezug auf vorausblickende Aussagen

Diese Publikation enthält u. U. zur Zeit oder zu einem späteren Zeitpunkt bestimmte Aussagen oder Informationen in Bezug auf

Angaben zum Umsatz, dem Einkommen, zur Rendite pro Aktie, zu den Ausgaben, den Dividenden, der Finanzstruktur o. Ä. des Betreibers;
Vorhaben, Ziele und/oder Prognosen des Betreibers im Hinblick auf zukünftige Unternehmungen, einschliesslich der, die Produkte oder Dienstleistungen des Betreibers betreffen;
die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung des Betreibers;
Vermutungen, die den eben angeführten Aussagen oder Informationen zugrunde liegen oder sie betreffen;
irgendwelche andere Prognosen, Schätzungen oder vorausblickende Aussagen.
Bei all diesen Aussagen oder Informationen handelt es sich um "vorausblickende Aussagen" im Sinne von Sektion 27A des U.S. Securities Act aus dem Jahre 1933 und Sektion 21E des U.S. Securities Exchange Act aus dem Jahre 1934. Derartige vorausblickenden Aussagen stützen sich oder werden sich stützen auf die Beurteilung seitens des Betreibers im Hinblick auf zukünftige Ereignisse.

Sie unterliegen einer Reihe von Unwägbarkeiten und Risiken, die tatsächliche Resultate oder Umstände herbeiführen können, die erheblich von den in den vorausblickenden Aussagen getätigten Angaben abweichen können. Der Betreiber weist Sie darauf hin, dass es sich bei diesen vorausblickenden Aussagen um reine Prognosen handelt und dass tatsächlich eintretende Ereignisse oder Resultate anders gestaltet sein können.

Regelungen zum Export / Hinweis an Angehörige der amerikanischen Regierung

Der Export und Reexport von Software-Produkten und/oder Publikationen des Betreibers untersteht der Kontrolle der US-amerikanischen Export Administration Regulations. Produkte des Betreibers dürfen in folgende Staaten weder exportiert noch reexportiert werden: Kuba, Iran, Irak, Libyen, Nordkorea, Sudan, Syrien sowie jedes andere Land, in dem zum gegenwärtigen Zeitpunkt ein von den Vereinigten Staaten auferlegtes Handelsembargo wirksam ist. Darüber hinaus darf Software des Betreibers nicht an Personen weitergegeben werden, die in folgenden Dokumenten geführt werden: Table of Denial Orders, Entity List, List of Specially Designated Nationals.

Mit dem Herunterladen eines Software-Produktes und/oder Publikationen des Betreibers erklären Sie, dass Sie kein Angehöriger der im vorigen Absatz aufgelisteten Staaten sind, dass Sie kein Angehöriger eines Staates sind, in dem zum gegenwärtigen Zeitpunkt ein von den Vereinigten Staaten auferlegtes Handelsembargo wirksam ist und dass Sie auf keine der folgenden Dokumente geführt werden: Table of Denial Orders, Entity List, List of Specially Designated Nationals.

Sämtliche Produkte und Publikationen des Betreibers sind kommerzieller Natur. Die in dieser Publikation verfügbare Software und Dokumentation sind "commercial items" (Handelswaren) im Sinne von 48 C.F.R. §12.212, bestehend aus "commercial computer software" (kommerzielle Computer-Software) und "commercial computer software documentation" (Begleitmaterial zu kommerzieller Computer-Software) im Sinne von 48 C.F.R. §12.212 bzw. 48 C.F.R. §227.7202. Gemäss 48 C.F.R. §12.212 bzw. 48 C.F.R. §§227.7202-1 bis 227.7202-4 werden Lizenzen zu kommerzieller Computer-Software sowie kommerzieller Dokumentation zu Computer-Software an Endnutzer der amerikanischen Regierung a) nur als kommerzielle Produkte und b) nur unter Gewährung solcher Rechte, die allen anderen Endnutzern im Sinne der jeweiligen Konditionen gewährt werden, erteilt.

Haftungsfreistellung

Sie erklären sich damit einverstanden, den Betreiber, seine Tochtergesellschaften, Partnerunternehmen, Funktionäre, Agenten und sonstige Partner sowie seine Angestellten von jeglicher Haftung, jeglichem Anspruch und jeglicher finanzieller Forderung freizustellen. Diese Erklärung umfasst unter anderem Anwaltskosten, die von Dritten wegen oder bedingt durch den von Ihnen unterbreiteten, veröffentlichten oder übermittelten Inhalt, durch die Nutzung dieser Publikation, durch die Verbindung zu dieser Publikation, durch einen Verstoss gegen diese Nutzungsbedingungen oder durch die Verletzung irgendwelcher Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person entstehen.

Rechtsraum und Zuständigkeit

Diese Publikation untersteht ausgenommen aller verwiesener Web-Sites der Kontrolle des Betreibers, vertreten durch die Niederlassungen. Indem Sie auf diese Publikation zugreifen, geben Sie und der Betreiber eine Einverständniserklärung, dass alle Angelegenheiten in Bezug auf Ihren Zugriff auf oder Ihren Nutzen dieser Publikation in den Rechtsbereich der Statuten und Gesetze der Niederlande fallen. Die Parteien stimmen darin überein, dass die United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (UN-Konvention zu Verträgen für den internationalen Verkauf von Gütern) in den Nutzungsbedingungen dieser Publikation keine Anwendung findet. Alle Rechtsstreitigkeiten, die im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen angestrengt werden, werden vom zuständigen Gericht geregelt, ohne dass davon das Recht des Betreibers berührt wird, gerichtliche Schritte gegen Sie vor dem Gericht einzuleiten, dem im Falle des Nichtvorhandenseins dieser Klausel die Zuständigkeit obläge. Der Betreiber macht keine Aussage darüber, ob Materialien in dieser Publikation zur Verwendung an anderen Orten geeignet oder verfügbar sind und ob der Zugriff darauf von Regionen aus, in denen der Inhalt dieser Publikation gesetzeswidrig ist, verboten ist. Alle, die von anderen Orten aus auf diese Publikation zugreifen, tun dies aus eigenem Willen und tragen die volle Verantwortung für die Beachtung dort geltender Rechtsakte.

Informationen zu Warenzeichen

Die in dieser Publikation enthaltenen Warenzeichen, Logos und Dienstleistungszeichen ("Zeichen") sind Eigentum des Betreibers oder von Dritten. Eine Verwendung dieser Zeichen ohne vorherige Genehmigung des Betreibers oder von Dritten, die die Eigentumsrechte an ihnen halten, ist untersagt.

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